[HateSpeech] Über den Unterschied zwischen Meinungsfreiheit und Beleidigung

In Deutschland herrscht glücklicherweise Meinungsfreiheit. Diese ist als eines unserer höchsten Güter im Grundgesetz verankert und gilt für alle Menschen gleich. Meinungsfreiheit ist grenzenlos, das heißt jeder Mensch darf eine Meinung haben und diese auch aussprechen. Keine Meinung wird vom Staat unterdrückt, denn das Grundgesetz schützt in erster Linie den Bürger vor dem Staat.

Meinungsfreiheit ist aber nicht schrankenlos!

Was bedeutet das? Das bedeutet, das prinzipiell alles sagbar ist, solange damit nicht die Rechte einer anderen Person eingeschränkt werden (man spricht von den Schranken anderer Gesetze, daher der Name). Rechte anderer Personen können beispielsweise ihre Würde als Person sein. Bezeichne ich jemanden als „Arschloch“ tue ich damit nicht einfach meine Meinung kund. Mit dem Schimpfwort greife ich die Person an, ich beleidige sie. Der Grat der Beleidigung ist dabei unerheblich, wenn es auch interessant ist zu sehen, was noch als Beleidigung aufgefasst wird und was nicht. Jan Skudlarek beschreibt in seinem Buch Der Aufstieg des Mittelfingers, das ich euch letzte Woche vorgestellt habe, warum und wie eine Beleidigung wirkt. Er widerlegt auch sehr schön das oft vorgebrachte Argument, dass man aufgrund von politischer Korrektheit oder aus anderen Gründen heutzutage bestimmte Wahrheiten nicht mehr aussprechen dürfe. Denn aussprechen darf man alles. Man muss nur bereit sein, mit den Konsequenzen zu leben. Dazu gehören auf der einen Seite die strafrechtlichen Konsequenzen, denn jedem Betroffenen steht es frei, eine Beleidigung anzuzeigen. Dazu gehört aber auch die gesellschaftliche Sanktion etwa durch Abgrenzung und Kritik von Beleidigern. Gerade letztere ist ein gutes Mittel um Menschen ihre Handlungsweisen vor Augen zu führen. Denn in den sozialen Medien ist die Hemmschwelle zur Beleidigung mitunter sehr niedrig.

„Beleidigung? Wollte ich doch gar nicht“ *

Oft reden sich Beleidiger im Nachhinein damit heraus, dass sie ja nicht beleidigen, sondern nur ihre Meinung sagen wollten. Es ist für den Tatbestand der Beleidigung jedoch unerheblich, ob eine Absicht vorgelegen hat. Auf der oberflächlichen Ebene kann man zwar auch unabsichtlich beleidigen. Die Beleidigung wirkt jedoch deshalb besonders schwer, weil sie von einer Öffentlichkeit wahrgenommen wird. Und da fehlt dann auch keine Absicht, denn der Sprecher wollte gehört werden!

Welcher Grund auch immer für eine Beleidigung vorgelegen hat, wenn man schon beleidigt, sollte man auch zu seinem Handeln stehen! Die Frage ist jedoch, wie man mit einer Beleidigung umgehen sollte und wann es lohnt, mit Hatern im Netz zu diskutieren.

Sind euch zuletzt beleidigende Kommentare (im Internet) aufgefallen? 

Bei welchen Kommentaren wart ihr euch unsicher, ob es sich um eine Beleidigung handelte? (Ich überlege, noch eine kleine Beleidigungsbeispiel-Reihe zu machen, wäre so etwas interessant für euch?)

*Beispiel aus Der Aufstieg des Mittefingers von Jan Skudlarek